Gelbe Seiten Marke Markenlöschung Markenstreit und Auseinandersetzungen der Detemedien mit Arguscompact Becker S. aus den Jahren 2006 2007 2008 2009 Informationen

Löschung der Gelbe Seiten Marke der Detemedien und Ihrer Partnerverlage zum 15.05.2009 verfügt, auf Antrag der Detektei Arguscompact

Die älteste Wortmarke gelbe Seiten der Detemedien und deren Verlage, aus 1990, wird vom Patentamt und Markenamt Müchen - Jena, auf Antrag vom 12.04.2009 der Detektei Arguscompact, zum 15.05.2009 gelöscht.

Anmerkung:
Wir möchten niemanden schlecht reden, sondern wünschen uns, das unsere Informationen nur zur Aufarbeitung bzw. journalistischen Aufarbeitung dienen. Es handelt sich ebenfalls um keine Rechtsberatung, dafür ist ein Rechtsanwalt vorgesehen. Detaillierte Informationen erfragen Sie bitte beim Patent- und Markenamt München, Jena oder bei Ihrem Rechtsanwalt für Markenrecht.

Hohe Nachfrage an Informationen bei Arguscompact

Täglich steigende telefonische Anfragen zum Stand des Löschungsantrags der Fa. Arguscompact Becker S., gegen die Marke Gelbe Seiten für Branchenverzeichnisse (Branchenbücher) in Deutschland erreichen die Detektei. Da dem Eindruck nach das öffentliche Interesse in Deutschland und Europa diesbezüglich an Informationen rasant und enorm steigt, werden wir auf dieser Seite einige Informationen zum aktuellen Stand veröffentlichen.

Vorgeschichte 2006

Inspiriert durch das rasant wachsende Internet, sondiert die Inhaberin der Detektei Arguscompact Becker 2006 den Markt in Deutschland, der Schweiz und Österreich für ein zweites "Standbein" im Geschäftsleben. In dem Verlauf gründete Sie ein Hotel Branchenbuch. Verschiedene interessante Domains für unterschiedliche Projekte werden registriert, unter anderen die Domain www.yellowsite.eu. Im Jahr 2006 erhält die Inhaberin Frau Becker ein Schreiben der Detemedien aus Frankfurt die auf die Markenrechte zu "Gelbe Seiten" für ein Branchenbuch verwies und sie zur Löschung der Domain aufforderte. Der Löschung der Domain kam die Inhaberin nicht nach, da die Gelbe Seiten Marke der Detemedien wohl national auf Deutschland bezogen ist. Soweit der Inhaberin bekannt ist, gibt es weder in der Schweiz, in Österreich oder gar weltweit eine Monopolstellung der Detemedien zu einer Marke Gelbe Seiten für ein Branchenbuch oder zur deutschen Sprache. Der Detemedien wurde zugesagt die Markenrechte für Deutschland zu beachten. Mit Spannung beobachtete Frau Becker die Löschungsanträge von Goyello zur Marke Gelbe Seiten in Deutschland. Die Detemedien reagierte nicht weiter.

Im Februar 2007 wurde das Hotel Branchenbuch unter www.hotel-branchenbuch.com neu aufgesetzt und online gestellt.

Am 26.03.2007 erhält Arguscompact Becker S. von der Detemedien eine Abmahnung ohne Anhörung wegen einer angeblichen Markenverletzung. Eine der Domains von Frau Becker enthält die Bestandteile - gelbe Seiten Branchenbuch -, ist aber eine .com Domain. Frau Becker wird mit der Gelben Seiten Wortmarke 1 177 265 für Branchenverzeichnisse angegriffen. Diese Marke sollte sich eigentlich in 2007 im Löschungsverfahren mit Goyellow befinden.

Eine sofortige Überprüfung ergibt, das Goyellow den Löschungsantrag gegen diese gelbe Seiten Marke Reg. Nr. 1 177 265 ohne eine Begründung zurückgezogen hat. Gegen zwei jüngere Marken der Detemedien (gelbe Seiten und Yellow Pages) laufen noch Löschungsanträge (Anmerk. auch diese wurden zwischenzeitlich zurückgezogen).

April 2007 ein Gespräch unter anderem wegen der Abmahnung findet in einem der Gelbe Seiten Verlage, dem Müller Verlag Nürnberg statt.

Am 12.04.2007 stellt Frau Becker einen neuen Antrag auf Löschung der historischen Gelbe Seiten Marke 1 177 265 der Detemedien. Die Detektei beginnt mit der Recherche zum Markenrecht und dem Markenzeichen "Gelbe Seiten", da sie der persönlichen Meinung ist, das diese Marke in Deutschland nicht zulässig ist und nur zur Wettbewerbsbehinderung anderer Unternehmen dienen soll.

Löschungsantrag am 12.04.2007 durch Arguscompact gegen die historisch, älteste Wortmarke Gelbe Seiten 1 177 265 der Detemedien aus 1990.

Recherchen zur Marke Gelbe Seiten in 2007 2008 und 2009 in Deutschland, der Schweiz und Österreich.

Umfangreiche Recherchen der erfahrenen Detektive der Detektei Arguscompact, in den Jahren 2007, 2008 und 2009 in allen Bundesländern, auch im Ausland folgen. Die von der Detektei gefundenen und gesicherten Unterlagen, auch historische Originale der Postreklame, unterstützen einen Verdacht, das die Marke gelbe Seiten zur Wettbewerbsbehinderung genutzt werden könnte. Sichergestellte Unterlagen werden nebst einer Begründung dem Patent und Markenamt München für dieses Löschungsverfahren zugeleitet.

Arguscompact wird nicht durch Rechtsanwälte vertreten, sie vertritt sich selbst.

Von der Klick Tel AG wird ein weiterer Löschungsantrag gegen die älteste Gelbe Seiten Wortmarke am 30.11.2007 eingereicht

Die Klick Tel AG, heute telegate Media AG, reicht einen weiterern Löschungsantrag, zur gelben Seiten Wortmarke 1 177 265 im November 2007 ein. Ca. ein halbes Jahr später wird somit, vom Patent und Markenamt München ein zusätzlicher Antrag zugelassen. Aktenzeichen: Register Nr. 1 177 265-S 367/07 Lösch.

Löschungsantrag am 27.01.2008 durch Arguscompact gegen die historisch älteste Wort- Bildmarke, Gelbe Seiten 1 033 815 der Detemedien aus 1979.

Arguscompact stellt einen weiterern Löschungsantrag gegen die älteste gelbe Seiten Marke, der ehemaligen Postreklame und der heutigen Detemedien, beim Patent und Markenamt München. Aktenzeichen: Register Nr. 1 033 815-S 37/08 Lösch.

Gelbe Seiten Marken werden umgeschrieben 2008, 2009

Die Gelbe Seiten Marken der Detemedien werden umgeschrieben, auf Gelbe Seiten Zeichen GbR Frankfurt. Die Detemedien ist vertretungsberechtigter Gesellschafter.

Eingang Klage zur Abmahnung vom März 2007 am 05.05.2009 bei Frau Becker

Eingang Beschluß des Patent- und Markenamt zu den gelbe Seiten Marken 1 177 265 und 1 033 815 am 28.05.2009 bei Arguscompact.

Nach über 2 Jahren abwarten auf eine Entscheidung des Patent und Markenamt, wird am 28.05.2009 Arguscompact der Beschluß zur Löschung der Marke gelbe Seiten zugestellt.

Entscheidung des Patent und Markenamt Dienstelle Jena vom 15.05.2009 zur historisch ältesten Wortmarke Gelbe Seiten in Deutschland der Detemedien und ihrer Partnerverlage

Abgekürzt heißt es darin sinngemäß wie folgt:

Das ältere Verfahren von Arguscompact und das jüngere der Klick Tel AG, heute telegate Media AG wird zusammengefasst.

Deutsches Patent- und Markenamt Dienststelle Jena. Beschluß vom 15.05.2009 in der Löschungssache Becker Soumela Arguscompact Löschungsverfahren S161/07, Verfahrensbevollmächtigte -- (Anmerk. eigene Vertretung) sowie KlickTel AG Löschungsverfahren S367/07 Verfahrensbevollmächtigte Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, gegen Gelbe Seiten Zeichen Gbr (vertretungsberechtigter Gesellschafter DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH, 60329 Frankfurt) 60239 Frankfurt, betreffend der Wortmarke 1 177 265 Gelbe Seiten, hat die Markenabteilung 3.4. durch den leitenden Regierungsdirektor Dr. Zeisberg als Vorsitzenden, die Regierungsdirektorin Welter und die Regierungsdirektorin Sünder beschlossen:

1. Die Löschungsverfahren S 367/07 (Anmerk. Klick Tel AG) und S 161/07 (Anmerk. Arguscompact) werden miteinander verbunden.

2. Die Marke 1 177 265 Gelbe Seiten wird gelöscht.

3. Der Hilfsantrag auf Durchführung einer Anhörung wird zurückgewiesen.

4. Der Antragsgegnerin werden die Kosten des Löschungsverfahrens auferlegt.

Auszug aus dem Beschluß vom 15.05.2009 zur Begründung

In Würdigung dieser gesamten Umstände erscheint danach das Verhalten der Anmelderin als sittenwidrig im Sinne des §50 iVm § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG.

Nach alledem hat die Rechtsvorgängerin der Antragstellerin bei der Anmeldung der streitbefangenen Marke wettbewerbswidrig und damit bösgläubig gehandelt, was der Antragsgegnerin zugerechnet werden muss. Die diesbezüglichen Löschungsanträge waren somit erfolgreich.

Achtung: Der Beschluß ist noch nicht rechtskräftig, Berufung ist möglich. Wir bitten zu beachten, das die Marke Gelbe Seiten der Gelbe Seiten Zeichen GbR nach wie vor gültig ist. Die Markenrechte liegen derzeit immer noch bei der Gelbe Seiten Zeichen GbR.

Entscheidung des Patent und Markenamt Dienstelle Jena vom 15.05.2009 zur Wort-Bildmarke Gelbe Seiten 1 033 815

Beschluß in der Löschungssache Soumela Becker gegen Gelbe Seiten Zeichen GbR Frankfurt

Der Löschungsantrag wird zurückgewiesen
Der Beschluß ist noch nicht Rechtskräftig.

Anmerk:

Gegen diesen Beschluß der für uns nicht nachvollziehbar ist, haben wir Berufung vor dem Bundespatengericht angekündigt.

Pressemitteilung am 28.05.2009 wird herausgegeben

Eine Pressemitteilung wird an DPA, Reuters, apa, Bild, n-tv, rtl, Welt, Spiegel Online, openPR.de, Gelbevideos.com, herausgegeben und auf der Webseite von Arguscompact detailliert berichtet.

Pressemitteilung am 05.06.2009 von telegate AG wird herausgegeben

telegate AG gibt eine Pressemitteilung zur gleichen Löschung heraus

Raktionen der Presse

Arguscompact wird genannt auf openPR.de, gelbevideos.com, in Foren von Heise.de, und marken-recht.de

telegate AG wird in großen Zeitungen und großen Online Medien genannt, Arguscompact nicht.

Raktionen von Arguscompact

"David gegen Goliath" Wir werden weitermachen, jetzt erst recht. Wie die Geschichte es zeigt, die großen werden genannt, die kleinen vergißt man. Es ist schon schade, das 2 Jahre Arbeit historische Beweise zu erlangen, nicht erwähnenswert sind. Schade ist, das beide Löschungsverfahren zusammengelegt wurden, dadurch wird die Leistung der Detektei und Ihrer Detektive unterbewertet.

Stand 06.06.2009

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